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Ungelesen 01.09.14, 01:13   #1
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AfD-Erfolg in Sachsen: Gekommen, um zu bleiben

Zitat:
Die AfD berauscht sich am ersten Einzug in einen Landtag. Aber was bedeutet der Triumph in Sachsen? Die Partei könnte sich nun etablieren. Doch dafür muss sie zwei Probleme in den Griff bekommen.


Berlin - Die Botschaft, die die Alternative für Deutschland (AfD) nach ihrem Erfolg bei der Sachsenwahl verbreiten will, ist nicht zu überhören. Wir sind "in Deutschland angekommen", jubelt Spitzenkandidatin Frauke Petry. Parteichef Bernd Lucke hat kurz zuvor schon ähnliche Worte gefunden, versucht aber noch einen draufzusetzen - "endgültig angekommen" sei die AfD "in der deutschen Parteienlandschaft".

Die Partei sieht die Landtagswahl als Durchbruch. Tatsächlich fährt die AfD ein fulminantes Ergebnis ein: Die blauen Balken bei den Hochrechnungen schießen in die Höhe, stoppen erst bei zehn Prozent. Und der Erfolg an diesem Sonntag dürfte die Eurokritiker auch in die Landtage von Thüringen und Brandenburg spülen. Dort wird in zwei Wochen gewählt.

Gleichsam auf einen Schlag säße die AfD dann in drei Landtagen. Dazu die Mandate im Europaparlament - die Partei hätte sich binnen kurzer Zeit festgesetzt im politischen Koordinatensystem der Republik. Die Frage ist nur, was sie daraus macht: Etabliert sich die AfD wirklich als fünfte Kraft hinter den Parteien, die im Bundestag vertreten sind, und ersetzt so die weiter in den Untergang taumelnde FDP? Oder zerfleischt sie sich bis zur Bedeutungslosigkeit?

Die CDU wird die AfD-Debatte nicht mehr los

Was viele im Erstaunen über das grandiose Ergebnis übersehen: Die Ausgangslage in Sachsen war eine besondere. Der Freistaat ist die AfD-Hochburg. Schon bei der Bundestagswahl (6,8 Prozent) und bei der Europawahl im Mai (10,1 Prozent) holte sie dort ihr deutschlandweit bestes Ergebnis.

Und die sächsischen AfDler hatten Frauke Petry. Die 39-jährige Spitzenkandidatin, eine vierfache Mutter aus dem Osten, war Gold wert für die als Altherrenklub verschriene Partei. "Frau Doktor Petry", wie sie genannt wird, hatte ihren Landesverband im Griff, war der unumstrittene Star. Dass gegen sie wegen Insolvenzverschleppung ermittelt wird, störte offenbar niemanden.

Wahlergebnisse für Sachsen


Petry will nun im Landtag konstruktiv mitarbeiten. So soll es gelingen, sich gleichzeitig von der NPD abzugrenzen und die CDU zu piesacken. Dass deren Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der sich nach dem FDP-Aus einen neuen Koalitionspartner suchen muss, nun permanent gefragt wird, ob die AfD als Koalitionspartner für die Christdemokraten infrage komme, passt genau ins Kalkül der Petry-Truppe.

Die AfD wildert schließlich im bürgerlichen Wählermilieu, und jede Stimme aus CDU und CSU, die eine Zusammenarbeit nicht ausschließt, adelt die Aufsteiger. Die Debatte über das Verhältnis zur AfD wird die Union jedenfalls so schnell nicht los.

Als reine Protestpartei darf die Unionsspitze die AfD dabei nicht abtun. Laut Forschungsgruppe Wahlen gaben 76 Prozent der Wähler in Sachsen an, sie hätten wegen der Inhalte ihr Kreuz bei der AfD gemacht, nur 20 Prozent sprachen von einem Denkzettel. Doch damit ist man schon beim Problem.

Dringend gesucht: ein Thema

Denn ihre Inhalte sucht die Partei händeringend, seit das Gründungsthema Eurorettung aus den Schlagzeilen verschwunden ist. In Sachsen, für seine konservative Wählerschaft bekannt, setzte die AfD auf rechte Themen wie Grenzkriminalität. Manche Sprüche erinnerten an die Parolen der NPD. Im Wahlprogramm forderte man mehr deutschsprachige Musik im Radio, Petry trommelte für eine "besitzstandswahrende" Drei-Kinder-Familienpolitik.

Die Parteiführung ließ Petry machen, aber das Spiel mit Ressentiments sorgte in liberaleren AfD-Kreisen für Unwohlsein. Parteichef Lucke, peinlichst darauf bedacht, nicht als rechts abgestempelt zu werden, war damit beschäftigt, sich ins Europaparlament einzuarbeiten.

Was die Findung neuer Themen erschwert, ist die Zerstrittenheit und das für junge Parteien typische Querulantentum. Parteitage der AfD sind mit "chaotisch" noch freundlich umschrieben, Parteifreunde verklagen sich gegenseitig. Die wenigen akzeptierten Führungsfiguren wie Petry und Lucke verausgaben sich, um den Laden zusammenzuhalten. Selbst der Spitzenkandidat für die Wahl in Brandenburg gab kürzlich an, er habe eigentlich hinschmeißen wollen.

Damit könnte der Partei ein ähnliches Schicksal blühen wie der Piratenpartei. 2011 und 2012 feierten die Freibeuter einen Erfolg nach dem anderen, zogen binnen Monaten in vier Landtage ein. Konkurrenten und Anhänger sahen die Piraten bereits im Bundestag, dann folgte der Absturz.

Die Piraten haben es nie geschafft, konstruktiv zusammenzuarbeiten und die schlimmsten Querulanten auszuschalten. Diese Aufgabe stellt sich nun der AfD. "Wir müssen jetzt Profis werden", sagte Petry noch am Sonntagabend.

Mehrere Unionspolitiker, etwa Innenminister Thomas de Maizière, erinnerten die Wahlsieger bereits an das Schicksal der Piraten. Die landete in Sachsen mit rund einem Prozent auf Höhe der Tierschutzpartei. In diese Liga wünschen sich auch viele in der Union die AfD zurück.
Quelle: Sachsen: AfD fühlt sich in Deutschland etabliert - SPIEGEL ONLINE

 

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